AGB

Nutzungsbedingungen für www.history-vision.de

Einleitung
Die Opal Filmproduktion GmbH (im folgenden als „history-vision.de“ bezeichnet) betreibt unter der URL www.history-vision.de eine Internetpräsenz (im folgenden als „Website“ bezeichnet), über welche sie Verlagen, TV-Sendern, Service-Providern und anderen Content-Anbietern (im folgenden als „Nutzer“ bezeichnet) vorproduzierte Filme und Clips (im folgenden zusammenfassend als „Filmmaterial“ bezeichnet) zur Lizenzierung und Nutzung im Rahmen deren eigener Angebote anbietet.

Die Nutzung der Website erfolgt ausschließlich zu den Konditionen der nachstehenden Nutzungsbedingungen.

 

§ 1 Sachlicher Anwendungsbereich, Vertragsschluss

  1. Die nachstehenden Nutzungsbedingungen bilden die alleinige Grundlage für die Rechtsbeziehungen zwischen den Nutzern der Website und der History-vision.de. Mit Anmeldung und Registrierung für die Nutzung der Website erkennt der Nutzer die ausschließliche Geltung der nachstehenden Nutzungsbedingungen für die Nutzung dieses Angebots der History-vision.de an. Etwaige Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil. Ihnen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
  2. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr gelten die nachstehenden Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Dies auch dann, wenn der Nutzer auf etwaige Änderungen nicht gesondert hingewiesen wurde.

 

§ 2 Persönlicher Anwendungsbereich

  1. Die Registrierung auf der Website ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen, volljährigen natürlichen Personen erlaubt. Juristische Personen müssen bei ihrer Anmeldung von einer hierzu bevollmächtigten, namentlich zu benennenden natürlichen Person vertreten werden.
  2. Ein Anspruch auf Registrierung als Nutzer der Dienste von History-vision.de besteht nicht. Die Anmeldung des Nutzers gilt als Angebot gegenüber der History-vision.de zur Nutzung der vertragsgegenständlichen Datenbank auf Grundlage der vorliegenden Vertragsbedingungen. Der Vertrag kommt mit Bestätigung der Registrierung des Nutzers durch History-vision.de zustande, indem dem Nutzer ein Aktivierungscode mitgeteilt wird, mit dem er sich erstmalig anmelden kann. Die History-vision.de ist berechtigt, die Akkreditierung des Nutzers zur Datenbank ohne Angabe von Gründen zu verweigern, bzw. dem Nutzer den Zugang hierzu zu verwehren.
  3. Jeder Nutzer meldet sich mit einem selbst zu bestimmenden Benutzernamen und Passwort an. Ein Anspruch auf die Zuteilung eines bestimmten Benutzernamens oder Passwortes besteht nicht.
  4. Der Nutzer ist verpflichtet die für die Anmeldung erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß und vollständig abzugeben. Eine Anmeldung des Nutzers unter einem Alias-Namen, Pseudonym, Spitznamen, einer Abkürzung, einem Phantasienamen, etc. ist nicht gestattet. Der Nutzer ist verpflichtet, eventuelle Änderungen seiner Anmeldedaten der History-vision.de unverzüglich bekannt zu geben.
  5. Der Benutzername und das persönliche Passwort des Nutzers dürfen vom Nutzer Dritten nicht bekannt gegeben oder sonst zur Verfügung gestellt werden. Der Benutzername und das Passwort sind vom Nutzer sorgfältig aufzubewahren und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer haftet der History-vision.de für über seinen Benutzernamen getätigte Nutzungen, es sei denn, er hat einen Missbrauch durch Dritte nicht zu vertreten.
  6. Der Nutzer ist verpflichtet, die History-vision.de unverzüglich zu benachrichtigen, sowie er Kenntnis davon erlangt, dass seine Zugangsdaten (Benutzername und/oder Passwort) durch einen unberechtigten Dritten genutzt oder ohne Wissen des Nutzers geändert wurden. Die History-vision.de übernimmt keine Haftung für den Missbrauch der Zugangsdaten des Nutzers durch Dritte, sofern die Website ordnungsgemäß, d.h. durch Eingabe der richtigen Kundennummer und des Passwortes in Anspruch genommen werden.

 

§ 3 Leistungen der history-vision.de

  1. Die History-vision.de stellt das Filmmaterial in einer unter der URL www.history-vision.de vorgehaltenen Datenbank bereit. Die Nutzung der Datenbank erfolgt im Rahmen deren tatsächlichen Verfügbarkeit. Im Hinblick auf die Unentgeltlichkeit der Leistungen der History-vision.de übernimmt die History-vision.de keine Gewähr für den zeitlichen und inhaltlichen Umfang der Verfügbarkeit der Datenbank, bzw. des darin verwalteten Filmmaterials.
  2. Die Darstellung von Filmmaterial in der Website stellt kein bindendes Angebot der History-vision.de für den Erwerb von Lizenzen hieran durch den Nutzer dar. Das Angebot der History-vision.de versteht sich ausnahmslos freibleibend und unverbindlich.
  3. Auf die per Internet, Email oder in sonstiger Weise erfolgte Lizenzanfrage des Nutzers wird History-vision.de die Verfügbarkeit des betreffenden Filmmaterials prüfen und sich mit dem Nutzer zwecks Abschluss einer Lizenzvereinbarung in Verbindung setzen.

 

§ 4 Lizenzerteilung, Nutzungsrechte

  1. Durch die Registrierung des Nutzers für die Nutzung der Website erwirbt dieser keinerlei Nutzungsrecht an dem hierüber präsentierten Filmmaterial. Die Einräumung von Nutzungsrechten am Filmmaterial erfolgt ausschließlich aufgrund einer im Nachgang zu einer Lizenzanfrage des Nutzers zwischen diesem und History-vision.de gesondert abzuschließenden Lizenzvereinbarung.

 

§ 5 Nutzungsbedingungen

  1. Das Kopieren, downloaden, abfilmen sowie jede andere Vervielfältigung, Speicherung und sonstige Nutzung des auf dieser Website verfügbaren Filmmaterials ist dem Nutzer der Website untersagt.

    Der Nutzer verpflichtet sich demzufolge, es zu unterlassen
    • das von History-vision.de angebotene Filmmaterial ganz oder in Teilen über irgendein Medium zu vervielfältigen oder in sonstiger Form für eigene Zwecke zu verwenden oder Dritten zur Nutzung anzubieten, ohne dass History-vision.de dem im Vorfeld hierzu schriftlich zugestimmt hat;
    • auf das über die Website zugängliche Filmmaterial über andere Technologien oder Mittel oder von anderen Webseiten aus zuzugreifen,
    • den Zugang zur Website zu vermarkten, insbesondere über andere Online-Angebote.
  2. Es besteht zwischen den Vertragspartner Einigkeit darüber, dass die Inanspruchnahme des Angebotes der History-vision.de den Nutzer nicht von seiner Verpflichtung entbindet, die in seinen betroffenen Betriebsfeldern erforderliche Sorgfalt zu beachten.
  3. Die zivil- und strafrechtliche Verantwortung für alle Vorgänge, die über die Zugangsdaten des Nutzers abgewickelt werden, trägt allein der Nutzer. Dies gilt auch dann, wenn der Nutzer Dritten, auch Minderjährigen, die Nutzung seiner Zugangsdaten gestattet oder fahrlässig ermöglicht.

 

§ 6 Verfügbarkeit / Haftung

  1. Die History-vision.de haftet für Beeinträchtigungen, die auf Einschränkungen der Verfügbarkeit der Website beruhen, nicht.
  2. Für leichte Fahrlässigkeit haftet History-vision.de nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht (d.h. Pflichten auf deren Einhaltung ein registrierter Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglicht) durch History-vision.de, ihre gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde. Gegenüber Verbrauchern haftet History-vision.de auch in Fällen des Schuldnerverzugs oder von History-vision.de zu vertretender anfänglicher Unmöglichkeit. Im Übrigen haftet History-vision.de nur, wenn History-vision.de, ihre gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.
  3. Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch History-vision.de resultieren.
  4. Soweit History-vision.de nach Ziffer (2) für leichte Fahrlässigkeit haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von History-vision.de.
  5. Gegenüber Kaufleuten i.S.d. HGB verjähren Schadenersatzansprüche gegen History-vision.de nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.

 

§ 7 Beendigung des Vertrags

Das durch Akkreditierung des Nutzers zwischen ihm und der History-vision.de begründete Rechtsverhältnis kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden.

 

§ 8 Datenverarbeitung

  1. Die Nutzung der personenbezogenen Daten des Nutzers durch History-vision.de umfasst die Daten: Benutzername, Vor- und Nachname, Passwort, E-Mail-Adresse.
    Folgende weitere Angaben verwendet die History-vision.de, sofern der Nutzer hierzu Angaben macht: Unternehmen und Position des Nutzers, Adresse und Telefonnummer
  2. History-vision.de speichert über den Nutzer im Rahmen der Vertragserfüllung anfallende personenbezogene Daten mit automatischer Datenverarbeitung.
  3. History-vision.de wird die anlässlich der Registrierung und Nutzung der Website erhobenen Nutzerdaten lediglich zum Zweck und im Zusammenhang mit der Vertragsbegründung und -erfüllung, der Aufnahme, Abwicklung und Abrechnung der Bestellung, erheben, bearbeiten, speichern oder sonst nutzen.
  4. Die Daten werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten zu werblichen Zwecken geschieht nicht ohne Einwilligung oder Zustimmung des Nutzers.
  5. Der Nutzer kann eine seinerseits etwaig erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Der Nutzer ist ferner berechtigt, auf Verlangen jederzeit die zu seiner Person gespeicherten Daten unentgeltlich bei History-vision.de einzusehen.

 

§ 9 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

  1. Jeder Nutzer kann seine Registrierung zur Nutzung der Website innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Freischaltung Ihres Nutzerkontos und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.

    Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

    Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag über die Nutzung der Website von beiden Seiten auf Ihren Ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
  2. Der Widerruf ist zu richten an:

    Opal Filmproduktion GmbH, Hohenzollerndamm 150/151, 14199 Berlin.
    Kontakt per E-Mail: info@history-vision.de

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung für Verbraucher

 

§ 10 Schlussbestimmungen

  1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin.
  2. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen getroffener Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit eines von beiden Vertragspartnern unterschriebenen Zusatzvertrages. Dasselbe gilt für einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
  3. Soweit diese Bestimmungen für die Wirksamkeit von Willenserklärungen der Vertragspartner Schriftform vorsehen, ist die Übersendung der betreffenden Willenserklärung per Telefax ausreichend, sofern das Original der Willenerklärung unverzüglich nachgesandt wird.
  4. Sollten einzelne Bestimmungen der vorliegenden Lizenzbedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung ist eine Ersatzregelung zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck möglichst nahe kommt und rechtlichen Bestand hat.
  5. Die Vertragsbeziehungen zwischen History-vision.de und dem Nutzer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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